02. Dezember 2015

Der Bürgermeister und die Mondphasen

"Was ist los heute, haben wir eine andere Mondphase?" - mit diesen Worten reagierte Bürgermeister Radermacher auf die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen am neuen Flächennutzungsplan. Offenbar waren ihm die Diskussionen der letzten dreizehn Jahre nicht mehr präsent. Von Beginn an haben wir Grüne als einzige Partei auf den Grundsatz der Flächensparsamkeit hingewiesen und die Ausweisung neuer Baugebiete abgelehnt. Vorrangiges Ziel muss es sein, bestehende Baulücken zu schließen und Leerstand zu vermeinden.

Der jetzt beschlossene Plan beruht auf Prognosen aus dem Jahr 2005. Demnach sollte die Einwohnerzahl der Gemeinde in 2013 bei rund 12.500 Einwohnern liegen. Tatsächlich sind es nach Ausweis des Einwohnermeldeamtes 11.487, und damit rund 500 weniger als 2005. Nach offizieller Zählung sind es gar nur 11.103 Einwohner.

Ein zweites "Quirinusborn" - ein 2008 in Sistig erschlossenes Baugebiet, in dem bis heute genau ein Grundstück bebaut ist - kann die Gemeinde sich nicht leisten. Allein die Kanalisation hat dort rund 500.000 Euro verschlungen, die Kosten sind nun von allen Gebührenzahlern aufzubringen.

Auch die Abwertung des Flächennnutzungsplans durch den Bürgermeister - es sei ja lediglich ein Rahmenplan, den der Rat immer noch ändern könne - ändert nichts. Mit dem Flächennutzungsplan wird eine Richtung vorgegeben, und er weckt Begehrlichkeiten - nach neuen Baugebieten und weiteren Gewerbeflächen.

In einer anderen Mondphase, irgendwo hinter dem Mond, befinden sich diejenigen, die die Realität beharrlich nicht zur Kenntnis nehmen. Gute Lösungen für die anstehende Probleme finden wir aber nur dann, wenn wir sie auch zur Kenntnis nehmen und unsere Zukunft nicht auf längst überholte Prognosen bauen.