Grüne Themen

Neues über die Oleftalbahn

17. Juli 2008:  Aktuelles aus Kall

Seit zwei Jahren weist die Oleftalbahn ständig steigende Fahrgastzahlen auf. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Grüne Kall tritt aus verkehrspolitischen und ökonomischen Gründen für den Erhalt der Oleftalbahn ein.

Oleftalbahn

Seit Jahren versuchen die CDU, SPD Und FDP im Kaller Rat den Abbau der Bahntrasse voranzutreiben, um damit unumkehrbare Fakten zu schaffen. Im Zusammenhang damit gibt das Oberverwaltungsgericht Münster den Betreibern Recht, gegen Land, Bezirksregierung und Kommunen.

Der Kölner Stadt-Anzeiger schrieb hierzu am 15.7.2008: 

Bumerang für Kommunen

Für die teils stark verschuldeten Kommunen an der Strecke könnte sich der Kauf der Trasse zu einem Bumerang entwickeln. Statt schneller Refinanzierung oder gar Gewinne durch Grundstücksverkäufe drohen neue Kosten, da der Eigentümer einer Bahnanlage für deren Verkehrssicherung und Instandhaltung verpflichtet ist. Die oberbergischen Kommunen selbst hatten diese Kosten schon 2006 auf mindestens einmalig 600 000 Euro für die Reaktivierung und jährlich 60 000 Euro für die Unterhaltung geschätzt

Der Kölner Stadt-Anzeiger schrieb weiter hierzu am 15.7.2008:

Besuch des Landesverkehrsministers
Nannte Minister in Kall falsche Zahlen?
VON F.A. HEINEN, 14.07.08, 16:47h

Der SPD-Stadtverordnete Winfried Hergarten attackiert den CDU-Politiker Oliver Wittke. Der hatte behauptet, die Oleftalbahn habe durchschnittlich 2,7 Fahrgäste pro Tag.
Schleiden - Zu den Äußerungen von Landesverkehrsminister Oliver Wittke in der vergangenen Woche in Kall anlässlich der Einweihung des dortigen neuen Bahnhofs meldete sich jetzt der Schleidener SPD-Politiker Winfried Hergarten zu Wort. Der offensichtlich heftig verärgerte Stadtverordnete: „Kaum werfen die nächsten Wahlen ihre ersten Schatten voraus, da tauchen die Minister der schwarz-gelben Landesregierung auf, um den Eifelern ihre Wahrheiten zu verkünden, oder das was sie als Wahrheit ausgeben.“

Wittke habe in Kall wahrheitswidrig behauptet, dass sich bei der Oleftalbahn „an Probetagen eine durchschnittliche Fahrgastzahl von 2,7 pro Tag" ergeben habe. Hergarten fragt sich, wie eine derart falsche Zahl in die Welt gesetzt werden könne: „Tut er das grob fahrlässig oder sogar vorsätzlich? Oder verwechselt Herr Wittke die Oleftalbahn mit dem Vogelsang-Shuttle?“

Der Shuttlebus koste die Kreis Euskirchener Bürger jährlich ein Defizit von mehr als 150 000 Euro, während in die im Sommer-Halbjahr sonntags verkehrende Oleftalbahn kein einziger Cent an Zuschüssen fließe, weil diese von RSE und „Bus- und Bahninitiative Schleidener Tal“ personell völlig ehrenamtlich betrieben werde. Seit zwei Jahren weise die Oleftalbahn ständig steigende Fahrgastzahlen auf.

Die Behauptung Wittkes müsse also auch als eine „Diskriminierung der Arbeit vieler ehrenamtlich Tätigen gewertet werden“. Wer sich für die tatsächlichen Fahrgastzahlen der Oleftalbahn interessiere, werde von der Rhein-Sieg-Eisenbahn oder der Bahn- und Businitiative Schleiden umfassend informiert. Hergarten: „Ein Herr Wittke hat sich meines Erachtens bisher nicht für diese Zahlen interessiert.“

Empfindliche Schlappe

Kenner der Materie vermuteten allerdings, weshalb Wittke derzeit etwas „angefressen“ wirke: seit ein paar Tagen kenne der Minister die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, das eine empfindliche Schlappe des Verkehrsministers bestätige. Im so genannten „Wiehltalbahn-Urteil“ werde der Rhein-Sieg-Eisenbahn bestätigt, dass sie auch langfristig gegenüber dem Land einen Anspruch auf Erteilung der Betriebsgenehmigung auf den Eisenbahnnebenstrecken habe.

Die Auswirkungen des Wiehltalbahn-Urteils seien zumindest teilweise auch auf die Situation der Oleftalbahn übertragbar. Hergarten fragt sich: „Hat der Frust über das Urteil des OVG Münster die Fähigkeit des Herrn Wittke, die richtigen Zahlen dem richtigen Sachverhalt zuzuordnen, massiv beeinträchtigt?“

http://www.oleftalbahn.net