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GRÜNE Kall

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06.11.2011

Kritik statt konstruktiver Mitarbeit

Hallenbad KallDas Hallenbad Kall kann als jüngeres Kulturerbe der Gemeinde benannt werden und ist für viele Mitbürgerinnen und Mitbürger eine Art Lebensqualität. Vor allem ältere Menschen schätzen die angenehmen Wassertemperaturen. In Zeiten leerer Kassen steht das Hallenbad wegen hoher gemeindlicher Zuschüsse immer wieder auf dem Prüfstand. Nur eine erhebliche Kostenreduzierung vermeidet eine Schließung. Da weitere Erhöhungen des Eintrittspreises und stetige Absenkungen der Wassertemperatur wenig Einfluss auf das Defizit haben, kann nur eine vollständige energetische Sanierung (Beleuchtung, Wärmedämmung, Solar und eine neue alternative Form der Beheizung, z. B. Hackschnitzelheizung) die Lösung sein. Dies stellte die Verwaltung am 20.10.2011 im Ausschuss für Liegenschaften, Forst und Umwelt in Zusammenarbeit mit dem Energieteam Holz vor. Statt Lob, erntete es vor allem von der SPD nur Kritik wegen fehlender Zahlen. Diese Kritik war berechtigt, ist aber nur ein Teil der schon geleisteten Arbeit. Hier haben ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger mit hohem zeitlichen Aufwand Vorarbeit geleistet, die bei der anschließenden Vergabe von Ingenieurleistungen als Fremdleistung die Kosten erheblich reduzieren werden. Im Jahre 2010 waren das immerhin ca. 1 Mill. €. Hier wäre ein Wort des Dankes angebracht gewesen.
Die SPD hat die Energieleitlinien mit beschlossen und darauf hingewiesen, Aufgaben des erarbeitenden Handlungskonzepts umzusetzen. Und so sieht die Mitarbeit der SPD aus. Bei der publikumswirksamen Vorstellung der Energieleitlinien im Kulturraum Kall war man anwesend. Danach hat sich weder bei den monatlichen Treffen des Energieteams, noch bei der Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe, ein verantwortliches Mitglied der SPD sehen lassen. Positiv verstärken ist in der SPD nur bei eigenen Anträgen sichtbar.
Die aufgeklärten und verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürger aus Kall können langfristig objektiv unterscheiden zwischen pressewirksamen Äußerungen oder der eigentlichen Arbeit in Sachen Energieleitlinien, die von einem gut geführten Fachbereich der Verwaltung und engagierten Interessenten und nicht von der Politik geleistet werden.

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Neuausrichtung der offenen Jugendarbeit im Zentralort Kall

Bald Heimat des Kaller Jugendzentrums: die Alte GrundschuleEin gemeinsamer Antrag von den Kaller Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und CDU im letzten Sozialausschuss beschäftigte sich mit der offenen Jugendarbeit in Kall. Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, sich mit einer Fachhochschule für Sozialarbeit in Verbindung zu setzen und diese zu bitten, im Rahmen einer Examensarbeit bezogen auf den Schwerpunkt "Offene Jugendarbeit im ländlichen Raum" ein Konzept für die Gemeinde Kall zu erarbeiten.Schon im März 2008 war die Verwaltung beauftragt worden, ein Konzept zur Errichtung eines Jugendzentrums in Kall zu erarbeiten. Seitdem ist viel Zeit vergangen, viel wurde beraten, und im April 2011 wurde dann beschlossen, dass in der alten Grundschule Kall zwei große Räume der gemeindlichen Jugendarbeit zur Verfügung stehen sollen. Wichtig ist, dass diesmal auch Taten erfolgen. Wir werden uns zeitnah danach erkundigen, denn unsere Unterschriftenaktion im Herbst 2009 soll auch Früchte tragen.Weiterhin wurde beschlossen, dass die Verwaltung des Landes prüft, welche zusätzlichen Finanzierungen zu den Themen Integration und Migration möglich sind. Der neue Jugendförderplan des Landes NRW sieht eine Aufstockung der Mittel vor, davon sollte die Gemeinde Kall auch profitieren, indem sie entsprechende Anträge stellt.

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Eifeler Bürger auf der Anti-AKW-Demonstration in Tihange, Belgien

Am 17. September fand in Tihange bei Huy eine breit angelegte Demonstration für die Einhaltung des Atomausstiegsgesetzes aus dem Jahre 2003 statt. Das belgische Netzwerk "Nucléaire Stop" und das deutsche "Aktionsbündnis gegen Atomkraft Aachen" hatten zur Teilnahme an diesem Protestmarsch mit anschließender Kundgebung aufgerufen.
Treffpunkt war Samstagmorgen 10 Uhr in Schleiden. Ein Bus, organisiert von den Schleidener Grünen, holte Eifeler Bürger aus Schleiden, Kall, Monschau und Eupen ab. Aus ganz Nordrhein- Westfalen (Köln, Düren, Bonn, Mönchengladbach, Siegburg und Aachen) kamen Schüler, Eltern mit ihren kleinen Kindern und ältere Menschen, Menschen jeder poltischen Couleur. Sie alle eint die Angst, dass eines Tages in Belgien, nicht sehr weit von ihren Wohnorten entfernt, eine ähnliche Katastrophe geschehen könnte wie 1986 in Tschernobyl oder im April diesen Jahres in Fukushima.
Gegen 14.00 Uhr starteten ca. 2.000 Demonstranten vom Kulturzentrum in Huy zum vier Kilometer entfernten Atomkraftwerk von Tihange. Die Protestaktion war die Folge einer seit mehreren Wochen beworbenen, in ein internationales Veranstaltungskonzept gegen Atomkraft eingebetteten Kampagne für die Einhaltung des Atomausstiegsgesetzes von 2003 und den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernkraft.
Zu der Kundgebung hatten neben den Veranstaltern auch zahlreiche nicht-regierungsnahe Organisationen sowie die ostbelgische ECOLO-Regionalgruppe und Bündnis 90/Die Grünen-Gruppierungen aus dem Grenzgebiet aufgerufen. Es war die erste euregionale Demonstration seit den Anfängen der Antinuklearbewegung 1982.
Während des Protestmarsches und der Kundgebung war es ihr Ziel, gemeinsam mit grünen Parlamentariern aus den Nachbarländern die grenzüberschreitende Bedeutung des Nuklearausstiegs zu unterstreichen und ein Zeichen für die Förderung erneuerbarer Energien zu setzen.
Nachdem der Marsch gegen 16.00 Uhr sein Ziel in Tihange erreichte, trugen die Kundgebung - darunter ein Augenzeugenbericht zu den Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima – und die Ankündigung, dass unsere Regenerativenergien dazu in der Lage sind, die Atomkraft vollständig ersetzen zu können, dazu bei, die anwesenden Demonstranten in ihrer Haltung gegen Atomkraft zu bestärken.
Alle gesammelten Unterschriften aus der Unterschriftenaktion gegen die Verlängerung des AKW Tihange – hierbei auch Unterschriften aus der Eifel – werden Anfang Oktober der belgischen Regierung in Brüssel übergeben.

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Resolution zur Abschaltung des AKW in Tihange

Rat der Gemeinde Kall beschließt einstimmig

In der Ratssitzung am 24.05.2011 beschloss der Rat der Gemeinde Kall einstimmig eine Resolution der Grünen, die belgische Regierung möge bitte das Atomkraftwerk Tihange bei Lüttich abschalten, bzw. die Laufzeiten nicht mehr um 10 Jahre zu verlängern. Sogar der Bürgermeister, Herr Radermacher, der in der Verwaltungsvorlage die Resolution abgelehnt hatte, stimmte zu – Respekt.

Wie nötig dieser Protest aus der Eifelregion ist, zeigt, dass die Sicherheitsprüfungen der Atomanlage auf EU-Basis völlig aufgeweicht wurde. Der EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU), einst Ministerpräsident von Baden-Württemberg, gab den Atomlobbystaaten Frankreich und Großbritannien nach. Das heißt, Terrorszenarien wurden herausgenommen und wenn ein Kraftwerk den Stresstest nicht besteht, bedeute es nicht, dass es abgeschaltet wird. Damit hat Belgien sich von den angekündigten strengen Tests verabschiedet. Jetzt beschimpft Herr Oettinger noch die Bundesregierung, sie hätte zu schnell gehandelt – Unglaublich.

In Ostbelgien, das berichtet der Belgische Rundfunk, wird die Diskussion in den Eifelgemeinden sehr wahrgenommen. Deshalb ist dieses Signal wichtig, vor allem die Aktiven vor Ort zu stärken. Wir werden daher Kontakt zu der ecolo (Grüne) Ostbelgien aufnehmen, damit unsere Resolution dort auch weitergegeben wird. Informationen über die Grünen in Ostbelgien findet man auf der Internetseite http://ecolodg.be